Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach politische gesetze und Verordnungen hat nach 1 Millisekunden 148 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0407, Flurregelung (Gesetzgebung in Deutschland) Öffnen
, Spezialkommissionen und Revisionskollegien organisiert waren, für die sechs östlichen Provinzen die Gemeinheitsteilungsordnung vom 7. Juni 1821 erlassen (dazu Verordnung vom 28. Juli 1838; in Westfalen eingeführt durch Gesetz vom 9. Okt. 1848). Das Gesetz
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0114, Bodenmelioration (die Gesetzgebung einzelner Staaten) Öffnen
. Preußen: Gesetze vom 15. Nov. 1811, 28. Febr. 1843, 23. Jan. 1846, 28. Jan. 1848, 11. Mai 1853, 14. Juni 1859, 9. Febr. 1867, Verordnung vom 28. Mai 1867, Wiesenordnung vom 28. Okt. 1846. Bayern: Gesetze vom 28. Mai 1852 und 15. April 1875. Sachsen
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1003, Fabrikgesetzgebung (Frankreich etc.) Öffnen
zulässig. - Das Gesetz vom 11. Juni 1883 führte Gewerbeinspektoren ein, die Zahl der Aufsichtsbehörden und Inspektoren ist durch Verordnung vom 15. Jan. 1885 auf 12 festgesetzt. Andre Staaten. In den übrigen europäischen Staaten beschränkt sich
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0128, Hessen-Cassel Öffnen
, und 27. Dez. kehrte der Kurfürst dahin zurück. Eine Verordnung vom Jan. 1851 fetzte Militärgerichte ein, und fremde Soldaten saßen über die Hess. Beamten und Richter zu Gericht. Als die gesetzliche Frist zur Berufung der Ständeversammlung
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0954, von Kolonialsystem bis Kolonien Öffnen
Gesetz über die Konsulargerichtsbarkeit begründen. Das Reichsgesetz vom 4. Mai 1870, betreffend die Eheschließung und Personenstandsbeurkundung von Reichsangehörigen im Ausland, kann durch kaiserliche Verordnung auch auf Nichtreichsangehörige ausgedehnt
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0780, Bergrecht Öffnen
. Für die franz. Kolonien sind besondere Verordnungen erlassen. d. Italien fehlt ein einheitliches Berggesetz. Es bestehen in den verschiedenen Teilen je nach ihrer polit. Vergangenheit die verschiedensten Grundsätze nebeneinander zu Recht
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0998, Wildschaden (Ersatzpflicht für W.) Öffnen
(Gesetze über W. vom'16. Jan. 1854 und vom 7. Sept. 1864), Hessen-Homburg (Verordnungen vom 12. Mai 1857 und vom 7. Juli 1863), Großherzogtum Hessen (Gesetz vom 26. Juli 1848), Anhalt (Gesetze von 1870, 1872, 1tt79 und 1882), Meiningen (Gesetze vom 1
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1017, von Dismembrator bis Dispens Öffnen
) aufgenommen und nach 1866 auch in den neuen Provinzen durchgeführt (Verordnung vom 13. Mai 1867 für Kurhessen, Verordnung vom 2. Sept. 1867 für die andern Gebietsteile). In den östlichen Provinzen sollte durch das Gesetz vom 3. Jan. 1845 (teilweise
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0267, Joseph (deutsche Kaiser: Joseph II.) Öffnen
bewahrheiten; denn sofort ließ J. nichts an seiner Stelle, und eine Flut von Gesetzen und Verordnungen, welche meistens jeder verfassungsmäßigen, häufig auch jeder büreaukratischen Grundlage entbehrten und der umfassendsten, auch im 18. Jahrh. nicht ganz
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
nicht durch die Regierung allein, sondern von dieser unter Mitwirkung der Volksvertretung ausgeübt wird. Ohne deren Zustimmung kann der Regent nur Verordnungen zu Ausführung der Gesetze, also Anordnungen von beschränkterer Bedeutung erlassen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0069, von Gemeindekrankenversicherung bis Gemeindewaldungen Öffnen
, Posen, Schlesien und Sachsen (Gesetz vom 24. Aug. 1876), in der preußischen Rheinprovinz und Westfalen (Gesetz vom 24. Dez. 1876), im Königreich Württemberg (Gesetz vom 16. Aug. 1875), Königreich Sachsen (Verordnung vom 24. Mai 1856), in den meisten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0938, von Diätarius bis Diäten Öffnen
verschiedene Diätenklassen unterschieden, indem die höhern Beamten höhere, die niedern geringere Diätensätze zu beanspruchen haben, welche gesetzlich normiert sind. Für die Beamten des Deutschen Reichs sind die Tagegelder durch Verordnungen vom 21. Juni
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0081, von Blankettstrafgesetze bis Blanqui (Jérôme Adolphe) Öffnen
von Gebäuden (§§. 366, Nr. 1; 367, Nr. 2, 5, 14), der im Gebiete des Verkehrs mit Nahrungsmitteln u. s. w. erlassenen kaiserl. Verordnungen (§§. 5–7 des Gesetzes vom 14. Mai 1879). Blanke Waffen, s. Nahwaffen. Blankil, Blankiel, Blankilie, marokk
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0156, von Bergström bis Berichtigungspflicht Öffnen
. (12.) Dez. 1891 ein Verggesetz ergangen, das auf ähnlichen Grundsätzen beruht wie das königlich sächsische. e. Neue Berggesetze sind ferner erlassen in Tunis (Verordnung des Bei vom 10. Mai 1893) und in V e - nezuela (Gesetz vom 30. Juni 1891
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
. Nov. 1867 und in Hessen durch Verordnung vom 2. Okt. 1850 normiert worden. Hiernach gelten im wesentlichen folgende Grundsätze: Das V. steht unter obrigkeitlicher Kontrolle (Vereinspolizei). Politische Vereine müssen Statuten und Vorsteher haben
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzgesetzgebung (Italien) Öffnen
in dieser Richtung abgelehnt. Die vorstehenden neuen Schutzbestimmungen zeigen die wichtige sozial-politische Bedeutung des Gesetzes vom 1. Juni 1891. Es sind zwar noch nicht alle berechtigten und ausführbaren Anforderungen an die Arbeiterschutzgesetzgebung
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0513, von Makkabäischer Tanz bis Makler Öffnen
der M. ohne Verzug jeder Partei eine von ihm unterzeichnete Schlußnote (Schlußzettel, s. d.) zustellen. Der Maklerlohn, die Courtage oder Sensarie wird durch örtliche Verordnung, in Österreich von der polit. Landesbehörde bestimmt. Ist unter den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0944, von Gesindekrankenkassen bis Gesindeordnungen Öffnen
. Gefindekrankenkassen, Gesindemskler, s. Gesindeordnuttgell, gesetzliche Verordnungen, die das Verhältnis zwischen Herrschaft und Ge- sinde (s. d.) in Bezug auf die gegenseitigen Ver- pflichtungen und Rechte bestimmen. Für die preuß. Provinzen, in denen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0661, von Ministerialen bis Ministrales Öffnen
Verordnung, die Verletzung der Gesetzgebungsrechte der Kammern durch verfassungswidrige Publikation sogen. Verordnungen, die unterlassene Ausführung eines verfassungsmäßigen Gesetzes, die Unterlassung der Einberufung der Kammern zur gesetzlich
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0268, Joseph (deutsche Kaiser: Joseph II.) Öffnen
die Todesstrafe wieder ein. Ganz ähnliche Schwankungen zeigten Josephs Verordnungen über die Bücherzensur und Preßfreiheit. Mangel an jeglicher Voraussicht bei Erteilung solcher Gesetze und zufälliger Verdruß bei Aufhebung oder Modifikation derselben
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0842, Armenwesen (die Armenpflege in der neuern Zeit) Öffnen
842 Armenwesen (die Armenpflege in der neuern Zeit). Arbeit wurden Taxen gesetzlich festgestellt, die ländliche Bevölkerung an ihre Heimat und dort an die Feldarbeit gebunden; der Übergang von der Feldarbeit zur Manufaktur wurde verboten oder doch
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0502, von Maira bis Mais Öffnen
als Untergeordneter des Präfekten Gesetze und Verordnungen auszuführen; als Gemeindebeamten aber liegt ihm einerseits ob, im Gemeinderat den Vorsitz zu führen, die Beschlüsse desselben auszuführen, die Gemeindeeinkünfte zu verwalten, die Gemeindebeamten zu
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0203, Lippe (Fürstentum) Öffnen
als Landesgrundgesetz veröffentlicht wurde. 1842 wurde das braunschw. Kriminalgesetzbuch eingeführt, und das Land trat dem Deutschen Zollverein bei. Als sich im März 1848 die polit. Bewegung auch in L. geltend machte, genügte der Fürst durch Patent vom 9
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0482, Hessen-Kassel (Geschichte bis 1856) Öffnen
und die 1848 im Drang der Not gegebenen Reformen wieder zu beseitigen. Zu diesem Zweck wurde 2. Sept. 1850 die Ständeversammlung aufgelöst, 4. Sept. die Forterhebung sämtlicher Steuern durch kurfürstliche Verordnung verfügt und 7. Sept. der Kriegszustand über
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0792, von Neapel bis Neinstedt Öffnen
der kroatisch-slawon. Landesregierung vom 15. Dez. 1893 bestimmt, daß die N. und Baptisten zwar nicht gesetzlich anerkannt seien, aber nicht zur Teilnahme am Gottesdienst anderer Kulte gezwungen werden können; ihre Ehen seien ungültig, aber die polit
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0981, Juden Öffnen
979 Juden Durch die Verfassungen von 1814 bis 1830 und das Gesetz von 1831, kraft dessen der Staat die Rabbinen besoldet, wurde die Gleichstellung oder sog. Emancipation der französischen J. vollendet. Gleiche Grundsätze herrschen in Belgien
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0659, von Reallexikon bis Realschulen Öffnen
657 Reallexikon - Realschulen wurden schon früher als volkswirtschaftlich Schaden stiftend erkannt; da es sich indessen um eine Bekämpfung mächtiger polit. Faktoren handelte, so bedurfte es großer polit. Stürme, um die Grundentlastung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0512, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1781-1791) Öffnen
zugleich durchaus Autokrat. "Das Reich, das ich regiere", schrieb er, "muß nach meinen Grundsätzen beherrscht, Vorurteil, Fanatismus, Parteilichkeit und Sklaverei des Geistes unterdrückt werden." In rascher Reihenfolge erschienen Josephs Gesetze
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0317, von Prärogative bis Praslin Öffnen
die Ständeversammlung sogar vor Ablauf der gesetzlichen Legislaturperiode auflösen und eine Neuwahl veranlassen. Der Monarch hat den Ständen gegenüber das Recht der Initiative, d. h. das Recht, den Kammern Gesetzesvorlagen zu machen, er hat ferner
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0314, von Filaria bis Fische Öffnen
mit folgendem kaiserlichen Manifest eröffnet: »Vertreter des finnischen Volkes! Unter unablässiger Fürsorge für alle meine treuen Unterthanen habe ich für gut befunden, euch zu dem jetzt beginnenden Landtag zu berufen, um die Entwürfe einiger neuer Gesetze
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 1024, von Truchmenen bis Trueba y la Quintana Öffnen
. Im Königreich Sachsen erließ man 1849 und namentlich 1855 Verordnungen, betreffend das Auslohnen der Arbeiter bei den fabrikmäßig oder als Hausindustrie betriebenen Gewerbszweigen. In England wurde das erste dagegen ankämpfende Gesetz bereits 1464
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0937, Römisches Reich (Seewesen, Rechtswesen) Öffnen
Provinzen 149 v. Chr. durch das Calpurnische Gesetz verordnet und dann allmählich, besonders durch Sulla, auf mehrere Prozesse ausgedehnt wurden. Diese waren, da sie ganz an die Stelle des Volkes traten, von großer politischer Bedeutung
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0701, von Budin bis Budmani Öffnen
, Das Budgetrecht (Berl. 1871); Seidler, B. und Budgetrecht (Wien 1885); von Martitz, Der Begriff des constitutionellen Gesetzes, in der Tübinger "Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft", Jahrg. 1886; Jellinek, Gesetz und Verordnung (Freib. i. Br. 1887
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0791, Deutsches Recht (Entwickelung im neuen Deutschen Reich) Öffnen
zur Vollendung gelangen. Zahlreich sind besonders die neuen deutschen Verwaltungsgesetze, wie die Gesetze und Verordnungen über das Post- und Telegraphenwesen, besonders die Postordnung vom 8. März 1879, die auf Handel und Schiffahrt bezüglichen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0660, von Belagerungspark bis Belbuck Öffnen
in Anwendung zu bringen und die betreffenden Orte oder Gegenden unter Suspension der normalen Autoritäten und Gesetze in den B. oder Kriegsstand zu versetzen (sog. politischer B. oder Kriegsstand). In diesem Sinne gehört der B. unter den allgemeinen Begriff
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0628, von Ordinieren bis Ordonnanz Öffnen
626 Ordinieren - Ordonnanz Ordinieren (lat.), die Ordmation (s. d.) erteilen; ärztlich verordnen. OrÄnanov (spr. ohrdnenß), in England einer- seits die allgemeine Bezeichnung aller Geschütze, so daß ein Hanädook kor 0. gleichbedeutend
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
187 Kreislauf des Bluts - Kreisverfassung. Kreislauf des Bluts, s. Blutbewegung. Kreislauf des Stoffs, s. Stoffwechsel. Kreisordnung, ausführliches Gesetz, welches die kommunale Selbstverwaltung eines Kreisverbandes regelt, wie dies
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
vom 20. Juni 1872. Frauenspersonen, Schüler und Lehrlinge dürfen nach der preuß. Verordnung vom 11. März 1850, §. 8, und andern Landesgesetzen den Versammlungen polit. Vereine nicht beiwohnen. Versammlungen, in denen öffentliche Angelegenheiten
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0275, von Volkswirtschaftsrat bis Volkszählungen Öffnen
Senat) teilweise nachgebildetes Kollegium von Sachverständigen und Interessenten, dessen Aufgabe es ist, Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, welche wichtigere wirtschaftliche Interessen von Handel, Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft berühren, sowie
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0327, Börse Öffnen
werden, muß man 3 Jahre Börsebesucher mit entgeltlicher Eintrittskarte gewesen sein. In Frankreich beruht die Organisation auf den Art. 71-73 des Code de Commerce und einigen besondern Gesetzen und Verordnungen. Die Gründung einer B. erfolgt
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0084, Rußland (Verfassung) Öffnen
und die Vorsitzenden der Departements (drei, früher fünf) werden jährlich ernannt. Zum Forum des Reichsrats gehören die Begutachtung aller im Entwurf an ihn gelangenden Gesetze, Verordnungen und Berichte, die Revision und Feststellung des Budgets. Sein Plenum umfaßt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0083, Ungarn (Geschichte) Öffnen
des obligatorischen Unterrichts der ungar. Sprache in den Volksschulen (1879), die Schaffung eines dieselben Tendenzen verfolgenden Mittelschulgesetzes (1883) u. s. w. Schwierigkeiten boten die Einwirkungen der polit. Ereignisse auf der Balkanhalbinsel
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0807, von Buzlaupaß bis Bylinen Öffnen
guter Wein. – Vgl. Der Kurort B. in Ungarn (Budapest 1883). Buzlaupass, s. Bodza. Buzot (spr. büsoh), François Nicolas Léonard, franz. Politiker, geb. 1. März 1760 zu Evreux, war Advokat in seiner Vaterstadt und wurde 1789 in die États généraux
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0101, Frankreich (Geschichte 1815-30) Öffnen
99 Frankreich (Geschichte 1815-30) waffneten Macht, erklärte Krieg und schloß Frieden, verlieh die Staatsämter und hatte die Initiative in den Gesetzen. Er konnte die beiden Kammern (der Pairs und der Abgeordneten), die mit ihm die Gesetzgebende
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1011, Ungarn (Geschichte 1849-1865) Öffnen
politische Führer in Pest zum Tode durch den Strang verurteilt. Den Hinrichtungen folgten zahllose Verurteilungen zu mehrjähriger Kerkerhaft. Erst im Juli wurde Haynau, der das Standrecht mit blutiger Strenge handhabte, abberufen. Nachdem der Kaiser
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0371, Preußen (Geschichte: Friedrich Wilhelm III., bis 1823) Öffnen
mit den benachbarten deutschen Staaten das Zollgebiet abzurunden und zu erweitern, woraus der für die deutsche Politik Preußens so wichtige Deutsche Zollverein (1. Jan. 1834) hervorging. Eine eifrige und erfolgreiche Thätigkeit widmete das zum großen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0921, Beust (Friedr. Konstantin, Freiherr von) Öffnen
, das er 2 Jahre lang unterstützte, die Sanktion der konfessionellen Gesetze bei der Krone vermittelnd. In der auswärtigen Politik suchte er die Errichtung eines Süddeutschen Bundes zu ermöglichen, jedoch mit der ausdrücklichen Erklärung, daß jede
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0148, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
durch die Reichsverfassung bedingten Einschränkungen. Hieraus ergiebt sich in betreff des Verhältnisses der Reichsgewalt und der Staatsgewalten der Einzelstaaten Folgendes: a. Die Verfassungen der Einzelstaaten wie auch die Gesetze und Verordnungen derselben sind
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0108, Frankreich (Geschichte 1848-52) Öffnen
, das System zu wechseln, und ein Kabinett seiner eigenen Politik zu berufen. Das neue Ministerium ward aus lauter dem Präsidenten persönlich ergebenen Personen zusammengesetzt: General d'Hautpoul übernahm als Kriegsminister das Präsidium. Diese
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0270, Volksschule (geschichtliche Entwickelung) Öffnen
dem Vorgang Deutschlands das Volksschulwesen durchgreifend gesetzlich zuordnen. Vor der Reformationszeit war der Gedanke an eine allgemeine V. nur von wenigen erleuchteten Geistern geahnt worden; so dachte Karl d. Gr. an einen allgemeinen
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0968, Innungen Öffnen
, bedingen würde, welche den Verteidigern dieser Politik wenig genehm sein, der Staatsgewalt aber eine sehr schwierige Aufgabe auferlegen und die Wirksamkeit der I. beeinträchtigen würde. Als ungerechtfertigt muß insbesondere die Forderung erachtet
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0056, Elsaß-Lothringen (Geschichte) Öffnen
Selbständig- keit dnrch das Gesetz über die Verfassung und Ver- waltung des Neichslandes vom 4. Juli 1879 ent- sprochen, nach welchem ein kaiserl. Statthalter an die Spitze desselben trat, ein Ministerium und ein Staatsrat für E. errichtet wurden (f
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0801, Großbritannien (Geschichte: die Republik, Karl II.) Öffnen
Auftreten des Parlaments so sehr den Mut, daß er nicht nur ein Gesetz bestätigte, dem zufolge das Parlament alle drei Jahre, nötigen Falls auch ohne Berufung durch den König, zusammentreten sollte, sondern auch die meisten andern Forderungen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0111, Ausweisung Öffnen
der einzelnen Staaten; die italienische über die A. von 1893 (Rom 1891) enthält im Anhang eine Zusammenstellung der in den wichtigern Staa- ten geltenden Gesetze und Verordnungen über das Aus-und Einwanderungswesen. Ausführliche inter
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0562, Bayern (Geschichte: seit 1873) Öffnen
erschien eine Verordnung über Vermehrung der Volksschulen und Umwandlung der konfessionell getrennten in konfessionell gemischte Volksschulen, welche Maßregel von einem Beschluß der Gemeindebehörden abhängen sollte, und im April 1873 eine Verordnung über
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0884, von Bibelot bis Bibelverbot Öffnen
als 30 Sprachen und Mundarten der dem russischen Zepter unterworfenen Völker hat drucken lassen. Im J. 1826 wurde sie durch einen kaiserlichen Ukas plötzlich aufgehoben, weil man sie politischer Tendenzen bezichtigte; der orthodoxen Kirche wurde dagegen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0835, von Litauisches Recht bis Lithium Öffnen
bis 1842 erhielt, um damals durch das russische Privatrecht ersetzt zu werden. Dasselbe beruhte im wesentlichen auf den Verordnungen der ehemaligen Großfürsten von Litauen, doch war auch die Verleihung des Magdeburger und des Kulmer Stadtrechts an
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0782, Württemberg (Geschichte 1850-1870) Öffnen
als königliche Verordnung verkündet und die ständische Zustimmung nur zu den eine Gesetzesänderung erfordernden Punkten vorbehalten. Aber erst 1861, als inzwischen in Baden die Opposition gegen das dortige Konkordat gesiegt hatte, legte die württembergische
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0970, Ungarn (Geschichte) Öffnen
der Vater, bei Mädchen die Mutter angehört, amtlich mitzuteilen, damit dieser in der Lage sei, das Kind in der Reihe seiner Gläubigen zu registrieren. Gegen diese Verordnung, welche bezweckte, dem ungarischen Gesetz vom Jahre 1868, wonach eben bei gemischten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0767, von Ostpreußisch bis Ostritz Öffnen
2819 892 89 360 164 486 801 023 50 Die höchste Gerichtsbehörde ist das Oberlandesgericht zu Königsberg (s. d.). Die Kirchengewalt wird auf Grund des 6. März 1882 ergänzten Gesetzes vom 3.Iuni 1876 und der Verordnungen vom 9.Sept.1876 und 5
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0244, Baden (Geschichte der letzten Jahre) Öffnen
244 Baden (Geschichte der letzten Jahre). und des Armenwesens gehörten, der kirchlichen Verwaltung entzogen und unter weltliche Verwaltung gestellt werden sollten, sowie Gesetze über Ausdehnung der Kompetenz der Schwurgerichte bei politischen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0103, Frankreich (Geschichte 1830-48) Öffnen
wieder einzuführen, wurde ein Gesetz eingebracht, das dem Monarchen das Recht einräumte, Frauenklöster und Kongregationen im Verordnungswege zu stiften. Ein zweites Gesetz bedrohte den Kirchenfrevel mit den schwersten Strafen. Ein drittes sollte den
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0982, Juden Öffnen
eheliche Güterrecht anzuwenden sei, z. B. schleswigsche Verordnung vom 8. Febr. 1854 und holstein. Gesetz vom 14. Juli 1863. Das Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 1617 schloß noch Ehen zwischen Christen und Personen, welche sich nicht zur christl
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
vom 24. Juli 1888), in Württemberg (Verordnung vom 1. Nov. 1882). Nach dem Reichsgesetz sind die Amtskautionen durch Verpfändung von auf den Inhaber lautenden Reichs- oder Bundesstaatsobligationen zu leisten; nach dem Gesetz vom 22. März 1893 können
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0041, von Centralblatt für das Deutsche Reich bis Centralindien Öffnen
39 Centralblatt für das Deutsche Reich – Centralindien flächengleich dem Dreieck ADS. Dieses Sektorengesetz stimmt mit dem zweiten Keplerschen Gesetz (s. d.) überein, wenn S die Sonne darstellt. Die nach S hinwirkende Kraft ist nach Newton
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0764, von Kirchenobere bis Kirchenpolitik Öffnen
, Eheordnung, Schuleinrichtung, Rechte und Freiheiten der Kirchen- und Schuldiener, Verwaltung der Kirchengüter, Armenpflege etc., enthält. An ihre Stelle sind mit der Zeit teils einzelne kirchliche Verordnungen, teils Kirchenagenden getreten, welche vorzüglich
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0139, Sachsen (Geschichte des Königreichs bis 1866) Öffnen
Gesetze die größte Willfährigkeit, sondern lehnte selbst die von der Regierung vorgeschlagene Revision der Verfassung von 1831 ab. Damit hatte die Reaktion völlig gesiegt. Da die Bevölkerung, gleichgültig und eingeschüchtert, sich vom politischen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0660, von Minimen bis Minister Öffnen
, von der Krone ausgehender Regierungsakte sowohl im Sinn einer Beglaubigung als auch zum Zweck der Feststellung der Ministerverantwortlichkeit; 4) die Anweisung der Behörden bezüglich der Ausführungsweise bestimmter Gesetze oder Verordnungen
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0763, Schwurgericht Öffnen
. außerdem wegen aller durch den Inhalt einer Druckschrift verübten Ver- drechen und Vergehen für zuständig erklärt. Doch kann nach einem gleichzeitig erlassenen Gesetz die Wirksamkeit des S. hinsichtlich aller ihm zugewie- senen .Handlungen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0542, Frankreich (Geschichte: die Kapetinger) Öffnen
, und dessen Rechtssprüche auch die großen Vasallen anerkennen mußten, und durch die "Satzungen des heil. Ludwig" ("Établissements de St-Louis"), eine Zusammenstellung altherkömmlicher Rechtsgewohnheiten und neuer gesetzlicher Verordnungen, ein geordnetes
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0167, von Verwaltungsexekutive bis Verwandtschaft Öffnen
167 Verwaltungsexekutive - Verwandtschaft. densrichter über Streitigkeiten öffentlichrechtlicher Art ebensowohl wie über Privatrechtsstreitigkeiten. In Italien (Gesetz vom 20. März 1865) ist die Entscheidung von Verwaltungsstreitsachen den
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0195, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
und war deshalb (Juni 1850) zur Auflösung der Ständeversammlung geschritten. Die neue Versammlung, die 22. Aug. eröffnet ward, enthielt nicht einen Anhänger der Hassenpflugschen Politik; sie weigerte sich, mit Berufung auf die Verfassung, die Forterhebung
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0293, von Judenchristen bis Judic Öffnen
.] Judenkirsche, Pflanzengattung, s. Physalis. Judenmission, s. Mission. Judenpech, s. Asphalt. Judenporzellan, frühere Bezeichnung der Erzeugnisse der Berliner Porzellanmanufaktur, weil nach einer 1787 aufgehobenen Verordnung Friedrichs II. kein Jude
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0617, von Militärgerichtswesen bis Militärgesetzgebung Öffnen
Bayern und Württemberg. Außerdem sind aber inzwischen eine ganze Reihe von Reichsgesetzen und Verordnungen über das Militärwesen erlassen worden, so namentlich das Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 20. Juni 1872, das Gesetz über
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0472, von Wegeordnung bis Wegerecht Öffnen
. Die Straßen- und Wegegesetzgebung ist in den einzelnen Staaten sehr verschiedenartig gestaltet; zum Teil ist das Wege- und Straßenwesen überhaupt nicht durch eigentliche Gesetze, sondern durch Verordnungen, Ortsstatuten und Instruktionen geregelt. Selbst
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0422, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
Unterstaatssekretär des Innern, Bitter. Dem Rücktritt des Landwirtschaftsministers Friedenthal (29. Juni) sowie des Justizministers Leonhardt, des Organisators der neuen Justizverfassung (30. Okt. 1879), lagen erkennbare polit. Rücksichten nicht zu Grunde
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0811, Revision Öffnen
809 Revision liegen nur die von den Parteien gestellten Anträge. ! Die Verufungsentscheidung über Besteben oder In- halt von nicht rcvisiblen Gesetzen ist für dieRevisions- entschcidung inaßgebend. Ergiebt sich zwar eine Ge- i
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0464, von Basel-Augst bis Baseler Friede Öffnen
» werden hier Gesetze und Verordnungen erlassen und von ihm Landrat, Regierungsrat und sämtliche Bezirksbeamte direkt gewählt. In den sechziger Jahren von leidenschaftlichen Parteikämpfen zerrissen, die eine Ochlokratie zu schassen drohten
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0669, von Gehbahn bis Geheime Verbindungen Öffnen
werden braucht. Diese Fonds werden zu Ausgaben verwendet, welche aus irgend einem Grunde nicht zur öffentlichen Kenntnis kommen sollen, was da, wo es sich um Zwecke der auswärtigen Politik und der geheimen Polizei handelt, oftmals unumgänglich
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0375, von Presbyterium bis Prescott Öffnen
daß sich bis zu Elisabeths Tod die Zahl der P. auf 100 000 belief. Die strengen Verordnungen gegen sie stei- gerten sich noch unter Jakob 1., der ein in Staat und Kirche unbeschränktes Königtum, gestützt auf die Grundsätze der Episkopalkirche
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0449, von Struga bis Struktur Öffnen
Regelmäßigkeit in die Verwaltung. Durch Aufhebung der eximierten Gerichtsstände ward in Dänemark die Gleichheit vor dem Gesetz hergestellt; die Folter wurde abgeschafft u.s.w. Eine Verordnung vom 20. Febr. 1771 setzte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0245, Baden (Städte: B.-Baden) Öffnen
vorbereiteten Vorschlägen über eine Aussöhnung mit der Kurie hervor, indem es beantragte, die durch die Verordnung von 1867 und durch Gesetz von 1874 befohlene besondere Staatsprüfung für Geistliche fallen zu lassen und sich mit der Anwesenheit
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0516, Dänemark (Geschichte: neueste Zeit) Öffnen
, und es wandte seine Kräfte mit verdoppeltem Eifer und überraschendem Erfolg der Hebung seiner geistigen und materiellen Kultur zu. Die bisher ausschließlich herrschende nationalliberale und eiderdänische Partei, deren Politik so völlig Schiffbruch gelitten
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0225, von Hausindustrie bis Hausmannit Öffnen
225 Hausindustrie - Hausmannit. aufrecht erhielt, welche im Interesse der Gesundheit, Sicherheit und Sittlichkeit als geboten erschienen. Dieselben wurden durch das Gesetz vom 1. Juli 1883, welches Bestimmungen der oben angedeuteten Art
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0972, von Inquisitor bis Inschriften Öffnen
als Aufschriften in unserm Sinn verwendeten sie die I., sondern in vielen Fällen, wo heute ein Schriftstück über eine Sache durch die öffentlichen Blätter zur allgemeinen Kenntnis gebracht wird, wie Gesetze, Verordnungen, völkerrechtliche Abmachungen u. a
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0229, Böhmer (Eduard) Öffnen
nächsten Landtage, im Nov. 1890, wurden nur 16 Paragraphen des Gesetzes über die Teilung des Landeskulturrats angenommen, und das Stimmverhältnis zeigte, daß überhaupt keine Aussicht war, die übrigen Ausgleichsvorlagen zur Annahme zu bringen, da bei
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0448, Großbritannien und Irland (Geschichte 1865-74) Öffnen
. Im Unterhause fand das Gesetz Zustimmung; der bedrohte eigene Vorteil ließ aber die Anhänger des alten Systems im Oberhause sich widersetzen, sodaß schließlich das in diesem Fall (weil der Stellenkauf nur auf königl. Verordnung beruhte) noch zu Recht
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0507, von Kolonialgesellschaft für Südwestafrika bis Kolonialrecht Öffnen
verlängert) erlangt hat. In Frankreich ist man im Begriff, für neuere K. die gesetzliche Grundlage zu schaffen. Deutscherseits sind zu nennen: Deutsche Kolonialgesellschaft für Südwestafrika, Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft (s. d.), Neu-Guinea-Compagnie
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
86 Arzt entwurf, betreffend "die ärztlichen Ehrengerichte, das Umlagerecht und die Kassen der Ärztekammern", er- schienen, welcher unter Aufhebung des §.5 der Verordnung vom 25. Mai 1887 die Bildung von Ehrengerichten für den Bezirk jeder
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0515, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
Einspruch erhoben, das Gesetz publiziert und mit dem Verkauf begonnen. Eine neue Beeinträchtigung der Herzogtümer war die vom Reichsrat beschlossene und vom König sanktionierte Verwendung der Sundzollablösungsgelder (s. Sundzoll), welche D. nach
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0147, von Bunsen bis Caffagiolo-Majoliken Öffnen
Privatrechtsverhältnisse; 1. Abteilung: Besitz und Tabularrecht« (das. 1889). Inzwischen erschienen: »Zur Reform der juristischen Studien« (Wien 1887), kommentierte Ausgaben der österreichischen »Gesetze und Verordnungen in Kultussachen« (das. 1887, 2. Aufl
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0829, Datumdifferenz Öffnen
Ausstellers anzunehmen, daß das D. das richtige ist, hat der Richter nach freier Beweiswürdigung zu entscheiden. Um Dritten nachteilige Angaben eines falschen D. unschädlich zu machen, haben manche Gesetze besondere Bestimmungen. Die Fälschung
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0267, Freihandelspartei Öffnen
265 Freihandelspartei mittels Verordnungen, denen der sonst so gefügige Gesetzgebende Körper oft nur mit Widerstreben hinterher seine Zustimmung gab, und schließlich warf er aus eigener Machtvollkommenheit das ganze System über den Haufen, indem
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0658, von Interventionsprotest bis Intra (Stadt) Öffnen
, Einheit und Freiheit begriff und diese sog. Politik der Heiligen Allianz zuletzt unerträglich auf dem Weltteile lastete, setzte die öffentliche Meinung dem "Princip der I." das "Princip der Nichtintervention" entgegen, wel- ches dann auch
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0346, von Brasilienholz bis Brasse Öffnen
und die jährlichen Defizits lange Zeit eine bedenkliche Höhe erreichten. Für den innern Fortschritt war von großer Wichtigkeit das Gesetz über die Sklavenemanzipation vom Juni 1871, wonach fortan niemand mehr als Sklave geboren und allmählich sämtliche Sklaven
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0503, Dänemark (Landwirtschaft) Öffnen
durch Verordnung der "Stavnsbaand" aufgehoben. Später begannen die Arbeiten zur Herstellung einer neuen Matrikel (Flurbuch), die aber erst um die Mitte unsers Jahrhunderts beendet wurden. Der Normalboden, d. h. der beste Boden des Landes
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0319, Heinrich (England, Flandern, Frankreich) Öffnen
319 Heinrich (England, Flandern, Frankreich). geblich aus Gewissensbissen, da eine Ehe mit der Witwe des Bruders nach den Gesetzen der Kirche verboten sei. Der eigentliche Beweggrund neben den politischen Motiven des Systemwechsels war aber
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1005, von Interventiv bis Intonation Öffnen
1005 Interventiv - Intonation. rechts: H. v. Rotteck, Das Recht der Einmischung in die innern Angelegenheiten eines fremden Staats (Freiburg 1845); Francis, Ansichten und Politik des Lords Palmerston (deutsch von Esmarch, Kassel 1852
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0138, Jakob (England, Schottland) Öffnen
blutiges Gericht hielt und in wenigen Wochen über 300 Hinrichtungen vollziehen ließ, und nun ging J. weiter und weiter. 1686 begann er öffentlich Katholiken den gesetzlichen Vorschriften zuwider zu Offizieren und Beamten zu ernennen, indem
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0631, von Lehnrecht bis Lehnswesen Öffnen
wurden. Mit der politischen Bedeutung des Lehnswesens sank jedoch auch diese privatrechtliche, und heutzutage hat dasselbe seine Lebensfähigkeit vollständig verloren. Schon durch die Revolution von 1649 und dann durch eine ausdrückliche Verordnung Karls